Verfassungsreform in Italien und Entwicklung eines Europäischen Staatenbundes

Es wird viel über die Form der Demokratie diskutiert …

aber häufig fehlt das Schweizer Beispiel! Hier ( in Italien) wird ja zudem viel von Verfassungsreform gesprochen, man diskutiert über deutsches oder englisches Model (auch wegen dem Foederalismus), auch Frankreich wird manchmal erwähnt. Das Schweizerische System jedoch wird nie in Betracht gezogen, trotz der offensichtlichen Vorteilen die es aufweisen kann!

Also denke ich langsam, es ist nun an der Zeit, neue Gedanken auf europäischer Ebene in die Runde zu werfen!

Nicht die Schweiz sollte Europa beitreten, sondern umgekehrt, Europa nach dem Schweizer Model strukturiert werden.

Ein ironischer Gedankenanstoss, doch mit wichtigem Hintergrund:die politischen Diskussionen in Italien lässt vielmals alle Demokratie vermissen. Zum Beispiel wird hier nicht bedacht, das der Gewinner einer politischen Wahl, d.h. “die Mehrheit”, nicht automatisch einen Freipass zum Walten und Schalten hat, sondern halt eben alle Minderheiten berücksichtigen und in Entscheidungsprozesse einbeziehen muss. Auf der anderen Seite hat die

Leider hat sich die Mentalität einer Mehrheitsdiktatur durchgesetzt!

Minderheiten sollten politisch überrannt werden und Gegner ausgeschaltet. Die Wahlkämpfe tönen eher wie Kriegszüge und es kommt nur selten zu Tage, dass wir ja alle im gleichen Land leben und am gleichen Strick ziehen. Eine reine Energieverschwendung! Dazu kommt, dass erzwungene Massnahmen starke Oposition hervorrufen, die alles daran setzt, sie zum erliegen zu bringen. Die Opposition haben natürlich nichts anderes zu tun, als den regierenden Parteien möglichst viele Hindernisse in den Weg zu legen und sie so aktionsunfähig zu machen. In jedem einigermassen zivilisierten zusammenleben würde man nur konstruktieves zusammenarbeiten als wirklich wirkungsvoll und für alle befriedigend in Betracht ziehen…

Ein eklatantes Beispiel ist hier das Steuerwesen: da die Leute nicht zum Staat stehen, wollen sie natürlich nicht bezahlen. Auswirkung? Es hat sich ein grosser Schwarzmarkt entwickelt, der die Steuern umgeht. Dadurch nimmt aber der Staat nicht genug ein und muss den Steueransatz erhöhen. Daraus folgt, das es den Leuten noch mehr verleidet, zu bezahlen! Eine weitere (gravierende) Folge ist, das so hohe Steueransätze alle Inovation zum erliegen bringt, es entstehen keine neuen Unternehmen, da die Anfangsinvestitionen zu hoch ausfallen.

Entscheidungsprozesse die auf Konsens beruhen, sind menschlicher. Der innere Zusammenhalt einer Gesellschaft wächst, und so auch Möglichkeiten zur Problembewältigung.

Das Subsidiaritätsprinzip hat auch ein grosses Sparpotential:

Entscheidungen auf höherer Ebene als nötig zu fällen, bringt Umtriebe wegen dem zusätzlich nötigen Informationsaustausch, erhöht die Fehlerquelle die zu Fehlentscheiden führen, oder sind zu grob gerastert, weil gosse Gebiete mit verschiedenen Bedürfnissen abgedeckt werden müssen. Dazu kommt, das Konsensentscheide in Subsidiaritätssystemen einfacher und schneller gefällt werden können, da mehr Entscheide auf kleinere Gruppen fallen, und nur wenige auf grössere oder alle!

Stichworte:

direkte Demokratie

Gewaltentrennung =legislative, exekutive, jurisdiktion

Subsidiaritätsprinzip / Minderheitenprinzip, konsenssuche

Milizarmee

Quellen

1. Artikel von HG Locher: Demokratie Schweiz
2. Nationalfondsprojekt: Normative Theorie der internationalen Beziehungen
3. Definition: Gewaltentrennung
4. Homepage der Bundesverwaltung www.admin.ch
5. Direct Democracy Campaign (DDC) http://www2.prestel.co.uk/rodmell/